Jean Jacques Rousseau
- Idee der Volkssouveränität (keine Gewaltenteilung)
- direkte Demokratie (gegen repräsentative Demokratie)
Demokratische Idee:
- es muß mehr Bürger geben, die ein Staatsamt bekleiden, als regierte Bürger.
- Souveränität kann nicht an gewählte Vertreter übergeben werden,
da nicht der Wille übertragen werden kann.
-> nur imperatives Mandat
- Gesetze sind geschriebener Willen (Souveränität) , direkt demokratisch. (Vorbild sind die Schweizer Kantone)
- durch direkte Entscheidungsverfahren ist der Volkswille nicht verfälscht.
- Der Gemeinwille will immer das öffentliche Wohl (, da er aus einer großen Zahl von Differenzen entsteht)
- Gefahren: - oft Täuschung des Volkes
- Bei kleinerem Entscheidungsträger -> Summe von Einzelinteressen
-> Privatinteresse
- volonté générale (Gemeinwille) + volonté de tous (Sonderinteressen)
-->> unter bestimmten Rahmenbedingungen
-->> Gemeinwohl (weil sich alle Differenzen aufheben)
Rahmenbedingungen:
- auf der individuellen Ebene: - volonté particuliére (Sonderwille) +
ein Stück Gemeinwohl in jedem Bürger
- für direkte Demokratie:
- nur Männer und bestimmte ökonomische Schichten können Staatsbürger sein.
- Staatsgröße auf kleinere Einheiten beschränkt
( Versammlungen; der Bürger muß betroffen sein)
je größer der Staat desto komplexer die Entscheidungen
- Bürger müssen hinlänglich unterrichtet sein.
- keine Verbindungen der Bürger ( Parteien, Interessengruppen )
-> so viele Interessen wie Parteien (kein Gleichgewicht)
- Informations- und Abstimmungspflicht der Bürger
- weitgehende Gleichheit in der Gesellschaft (egalitär)
Kritik: - Menschen nicht so vollkommen wie R. dies annimmt.
Vater der Erziehungsdikatur
Gesellschaftsvertrag:
- individuelle Freiheit von Geburt aus
- Einbindung in die Gesellschaft heißt: Jede Person ist der obersten Leitung des Gemeinwillens unterstellt, aber auch Schutz gegen Bedrohung.
-> Identität des Allgemeinwillens mit dem persönlichen Willen
- Vertrag ist kein historisches Faktum, sondern logische Notwendigkeit, um die Vorteile der Gemeinschaft und die individuelle Freiheit zusammenzubringen
- Vertrag ist eine regulative Idee, die Menschen müssen sich so verhalten als ob der Vertrag geschlossen worden wäre.